Kantonale Volksmotion (Schaffhausen)

«Schaffhauser eID+ innovativ nutzen: Volksbegehren auch elektronisch unterschreiben (E-Collecting)»

Author

Sandro Scalco

Certified Digital Master & founder of unihockey.club 🚀 schaffhausen.io | leannovation.xyz | ecollect.sh

Phasen von E-Collecting

  • ​Informieren
  • Unterschreiben
  • Validieren
  • Übermitteln
  • Beglaubigen
  • Ausgangslage (1/2)

    Politik findet heute jedoch nicht mehr nur auf der Strasse und an Parteiversammlungen statt, sondern auch im virtuellen Raum. So werden einerseits immer häufiger Medien online konsumiert, andererseits auf verschiedenen Social-Media-Kanälen wie Facebook-Gruppen, Instagram, Twitter und Blogs politische Inhalte generiert, kommentiert und geteilt. Wer sich indes über den «I like»-Klick hinaus aktiv beteiligen und etwa eine Initiative unterzeichnen möchte, muss zu Papier, Drucker, Kugelschreiber, Kuvert, Briefmarke greifen und zu einem Briefkasten schreiten. 

    Ausgangslage (2/2)

    ... denn die Unterstützung für Volksbegehren wie bspw. Volksinitiativen oder diese Volksmotion können ausschliesslich mittels klassischer, «händischer» Unterschriften beigebracht werden. 

    Volksmotion

    Das Wahlgesetz [SHR 160.100] resp. die Geschäftsordnung/KR [SHR 171.110] seien so zu ändern, 
    dass Volksbegehren (wie Volksinitiativen, -referenden und -motionen) auch elektronisch unterzeichnet werden können. 

    Hierzu könnte insbesondere die bereits bestehende Unterschriftsfunktion der elektronischen Identität des Kantons Schaffhausen (eID+) genutzt werden.

    Zielsetzung des Projekts

    • Einführung von E-Collecting im Kanton Schaffhausen.
    • Gesetzliche Grundlage für die elektronische Unterschrift für Volksbegehren schaffen.
    • Die Demokratie durch Technologie weiterentwickeln.
    • Die Validierung der gesammelten Unterschriften vereinfachen.
    • Das Sammeln von Unterschriften für Volksbegehren auf einem elektronischen Weg ermöglichen.
    • Schaffhausen als führender Standort für die Entwicklung, Erprobung und Anwendung zukunftsweisender Technologien präsentieren.

    Wirkung

    • Ein Projekt mit nationaler Signalwirkung für den Kanton Schaffhausen (Leuchtturmprojekt).
    • Kosteneinsparungen durch die Digitalisierung für Campaigner, Parteien, Organisationen und die Staatskanzlei.
    • Die Demokratie für mehr Menschen zugänglich machen.
    • Die Partizipation am politischen Prozess fördern.

    Risikobewertung

    • ​Die Einführung von E-Collecting kann nicht mit dem hochkritischen E-Voting verglichen werden, wo unter anderem mit dem Stimmgeheimnis hohe Anforderungen an das System vorhanden sind.
    • Eine Erhöhung der Anzahl eingereichten Initiativen ist nicht zu erwarten, wäre aber im Sinne von eine grösseren Partizipation der Bevölkerung am politischen System wünschenswert.